Pressemitteilungen

„Die in den Medien bekannt gewordenen Vorschläge der Rentenkommission sind nach jetzigem Stand eine passable Orientierungshilfe auf dem Weg zum Ziel einer auch künftig verlässlichen, auskömmlichen und generationengerechten Rente. Sie zeigen Punkte auf, in welche Richtung es gehen kann. An manchen Stellen muss nun aber mit einem klaren Kompass nachgearbeitet werden – beispielsweise bei einer möglichen Abschaffung der ,Rente mit 63‘. Das…

„Gleichstellung bedeutet, dass Frauen ihr Leben selbstbestimmt gestalten können – frei von Gewalt, wirtschaftlich unabhängig und mit gleichen Möglichkeiten zur gesellschaftlichen und politischen Teilhabe. Dafür braucht es entschlossenes politisches Handeln auf allen Ebenen“, erklärte Frauenministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler zum Abschluss der Gleichstellungs- und Frauenministerkonferenz (GFMK) in Dresden.

„Demokratie fördern, Vielfalt gestalten, Extremismus vorbeugen – das sind keine ideologischen Spielwiesen, sondern Kernaufgaben unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft. Projekte, die sich dieser unverzichtbaren Arbeit widmen, verdienen die verlässliche Unterstützung unseres Staates. Umso schädlicher ist die schwelende Debatte über die Streichungen von bewilligten Mitteln beim Förderprogramm ,Demokratie leben!‘. Die Einstellung…

Hilfe für Frauen, die von sexualisierter oder häuslicher Gewalt betroffen sind – schnell, konkret und vertraulich: Darum geht es im Kern beim Landesprojekt „Vertrauliche Hilfe nach Gewalt“. Heute ist mit dem Verbundkrankenhaus Bernkastel/Wittlich das bereits zehnte Haus dem Projekt in Rheinland-Pfalz beigetreten.

Ältere Menschen gehören zu den Personengruppen, die bei hohen Temperaturen besonders gefährdet sind. Ihr Kreislauf reagiert empfindlicher auf Hitze, gleichzeitig wird der Flüssigkeitsbedarf im Alltag häufig unterschätzt – mit teils erheblichen gesundheitlichen Folgen. Anlässlich des bundesweiten Hitzeaktionstags am 11. Juni warnt Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler deshalb vor den Risiken extremer Hitze für ältere Menschen und…

Detlef Placzek bleibt Opferbeauftragter der Landesregierung Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat ihn bis zum Ende der Legislaturperiode 2031 wiederberufen. Placzek hat das Amt des Opferbeauftragten bereits in den vergangenen beiden Wahlperioden übernommen und sich als zentrale Anlaufstelle für Opfer und Angehörige im Land etabliert. Ministerpräsident Gordon Schnieder und die stellvertretende Ministerpräsidentin sowie Ministerin für…

Im Mai ist die Zahl der Arbeitslosen in Rheinland-Pfalz weiter zurückgegangen. Wie die Arbeitsagenturen im Land meldeten, waren in diesem Monat 126.577 Menschen arbeitslos registriert. Im Vergleich zum April sind dies 2.695 weniger, aber 2.596 mehr als im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote sank um 0,1 Prozentpunkte auf 5,5 Prozent. Im Mai des Vorjahres lag sie bei 5,4 Prozent.

„Kinderrechte bedeuten auch das Recht auf eine gesunde, sichere und lebenswerte Zukunft. Kinder und Jugendliche brauchen Schutz, Beteiligung und gute Entwicklungschancen. Dafür tragen wir als Gesellschaft gemeinsam Verantwortung“, sagte Jugendministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Kinderrechte-Fachtagung Rheinland-Pfalz in Mainz.

„Kinder, Jugendliche und Familien brauchen einen starken Staat an ihrer Seite – analog wie digital. Dafür müssen wir die Demokratiebildung deutlich stärken und einen konsequenten Kinder- und Jugendschutz im Netz umsetzen“, erklärte Jugend- und Familienministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler bei der Jugend- und Familienministerkonferenz in Frankfurt. Im Mittelpunkt der Beratungen standen Demokratiebildung, digitaler Jugendschutz und die…

Arbeits- und Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat die Amtsgeschäfte im Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend Rheinland-Pfalz aufgenommen. Gemeinsam mit Staatssekretärin Kathrin Anklam-Trapp bildet sie die neue Hausspitze des Ministeriums.