Pressemitteilungen

Unterstützung bieten, Chancen erhöhen: Das ist der Kerngedanke hinter drei arbeitsmarktpolitischen Landesprogrammen, die heute in die nächste Förderrunde starten und die das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend (MASFFJ) mit mehr als 2 Millionen Euro Landesmitteln mitfinanziert. Es handelt sich um Angebote für Menschen, die am Arbeitsmarkt benachteiligt sind und Leistungen nach dem SGB II beziehen. Der Erwerb und…

„Mitbestimmung ist gelebte Demokratie in der Arbeitswelt. Sie gibt Beschäftigten eine starke Stimme und ermöglicht es ihnen, die Zukunft ihrer Unternehmen aktiv mitzugestalten. Das Mitbestimmungsgesetz hat dafür vor 50 Jahren einen wichtigen Rahmen geschaffen – und seine Bedeutung ist heute aktueller denn je.“ Mit diesen Worten äußert sich die rheinland-pfälzische Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler zum Jubiläum des…

Die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz war im Juni im Vergleich zum Vormonat nahezu unverändert. Wie aus der Veröffentlichung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen hervorgeht, waren in diesem Monat in Rheinland-Pfalz insgesamt 126.849 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 272 mehr als im Mai und 2.182 mehr als im Juni des vergangenen Jahres. Die Arbeitslosenquote lag wie im Vormonat bei 5,5 Prozent. Im Juni des Vorjahres lag sie bei 5,4…

Rheinland-Pfalz setzt ein deutliches Zeichen im Kampf gegen sexualisierte Gewalt: Mit Anette Diehl nimmt am 1. Juli erstmals eine unabhängige Landesbeauftragte gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen ihre Arbeit auf. Die Stelle wurde im Rahmen des Pakts gegen sexualisierte Gewalt geschaffen und ist bundesweit einzigartig. Rheinland-Pfalz ist das erste Bundesland, das eine solche unabhängige Beauftragtenstelle gesetzlich…

Mit dem Jahrestag der sogenannten Stonewall Riots beginnt traditionell die Christopher-Street-Day-(CSD)-Saison. Die Ereignisse in der New Yorker Christopher Street im Juni 1969 gelten als Wendepunkt der internationalen LSBTIN-Bewegung.

„Fünf Jahre nach der Flut zeigt sich im Ahrtal, was durch Zusammenhalt und Ausdauer möglich ist. Wo die Zerstörung groß war, entstehen neue Arbeitsplätze, sichere Orte für Familien und Perspektiven für die Zukunft. Der Wiederaufbau steht nicht nur für neue Gebäude und moderne Infrastruktur, sondern für neues Vertrauen und Zuversicht“, sagte Arbeits- und Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler im Ahrtal.

Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat Staatssekretärin Kathrin Anklam-Trapp zur Landesbeauftragten für gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Geschlechtsidentität berufen. Mit dieser Entscheidung stärkt die Landesregierung ihr Engagement für Akzeptanz, Vielfalt sowie die rechtliche und gesellschaftliche Gleichstellung von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans-, intergeschlechtlichen und nichtbinären Menschen (LSBTIN) in…

„Die in den Medien bekannt gewordenen Vorschläge der Rentenkommission sind nach jetzigem Stand eine passable Orientierungshilfe auf dem Weg zum Ziel einer auch künftig verlässlichen, auskömmlichen und generationengerechten Rente. Sie zeigen Punkte auf, in welche Richtung es gehen kann. An manchen Stellen muss nun aber mit einem klaren Kompass nachgearbeitet werden – beispielsweise bei einer möglichen Abschaffung der ,Rente mit 63‘. Das…

„Gleichstellung bedeutet, dass Frauen ihr Leben selbstbestimmt gestalten können – frei von Gewalt, wirtschaftlich unabhängig und mit gleichen Möglichkeiten zur gesellschaftlichen und politischen Teilhabe. Dafür braucht es entschlossenes politisches Handeln auf allen Ebenen“, erklärte Frauenministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler zum Abschluss der Gleichstellungs- und Frauenministerkonferenz (GFMK) in Dresden.

„Demokratie fördern, Vielfalt gestalten, Extremismus vorbeugen – das sind keine ideologischen Spielwiesen, sondern Kernaufgaben unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft. Projekte, die sich dieser unverzichtbaren Arbeit widmen, verdienen die verlässliche Unterstützung unseres Staates. Umso schädlicher ist die schwelende Debatte über die Streichungen von bewilligten Mitteln beim Förderprogramm ,Demokratie leben!‘. Die Einstellung…